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FDP -OV Zschopau

WIR UNTERSTÜTZEN OB-KANDIDAT HEIKO GLÄSER

CHANCE FÜR HEIKO GLÄSER IST CHANCE FÜR ZSCHOPAU !!!




Der FDP-Ortsverein Zschopau hat beschlossen, zur anstehenden OB-Wahl in Zschopau den Kandidaten HEIKO GLÄSER zu unterstützen.

 

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20.05.2015

AUS MEINER STADTRATSARBEIT, von Otmar Müller, 05.09.2014, Fortsetzung nach Artikel Mai 2014, siehe unten

Neue Stadtratsperiode - es ging wieder los !


ERST MAL: Nochmal Danke für die Wahl im Mai 2014!. Trotz der miesen Stimmungslage wenigstens 1 Sitz im Stadtrat, .....war nicht unbedingt zu erwarten! Ich hatte etwa 150 persönliche Briefe verschickt, neben unserer Plakatierung etc. Allerdings wurde unser Flyer vom BLICK nicht ausgeliefert ! Es hat dennoch wenigstens noch soweit mit 1 Sitz geklappt. Dank an ALLE Kandidaten unserer Liste. Es war rechnerisch knapp. Etwa 50- 70  Stimmen weniger, und wir wären nicht mehr "Drin". Jeder Kandidat, auch wenn er nur wenige Stimmen sammelte, hat also viel bewirkt ! Danke auch an unsere Senioren Horst und  Rüdiger für die aktive Mithilfe beim Plakatieren, Nico ebenso!


Beim nächsten Mal sind mehr Kandidaten nötig, auch Frauen und auch Krumhermersdorfer ! Leider konnte ich diesmal trotz vieler persönlicher Gespräche nicht mehr bereite Personen finden.


DIE NEUE PERIODE HAT BEGONNEN ! Als "Einzelkämpfer" hätte ich kaum Chancen auf einen Ausschuss-Platz und wäre auch sonst von etlichen Informationsquellen und Mitwirkungsmöglichkeiten abgeschnitten. Daher habe ich mit den 4 BFW-Mitgliedern eine Fraktion nach Gemeindeordnung und Hauptsatzung gebildet (Fraktion "BFW/FDP"). Wir sind nach der CDU (6 Mitglieder) also nun eigentlich die 2.-stärkste Fraktion mit 5 Mitgliedern.  Die  LINKE-Fraktion hat ebenfalls 5 Mitglieder  und in der Summe  etwas weniger Gesamtwählerstimmen.


Die erste Aktion war die Verhinderung der Absicht der Verwaltung, statt 2er Ausschüsse mit je 8 Mitgliedern nur noch 1 mit 8 Mitgliedern oder 2 mit je 4 Mitgliedern zu bilden und die Hauptsatzung dazu zu ändern. Argumentation auch von Hauptamtsleiter Gahut war: Kostenersparnis  bei den Sitzungsgeldern (!) und schon erfolgte Reduzierung des Stadtrats von 22 auf 18. 


Dies konnte verhindert werden, auch nach vorheriger Kontaktaufnahme mit den anderen Fraktionen. Mein entsprechender Vorschlag für die Beschluß-Formulierung wurde angenommen. Es gibt nach wie vor 2 Ausschüsse mit je 8 Mitgliedern. Das Argument der Kostenersparnis ist an den Haaren herbeigezogen. Sicherlich wäre da eher zu überlegen, welche hauptamtlichen Stellen erspart werden können, (z.B. auch bei der Frage nach der Zahl der notwendigen Amtsleiter).


Die Besetzung konnte diesmal (anders als 2009) auch einvernehmlich geregelt werden. So erhielt unsere Fraktion 3 Verwaltungs (VA)- und 2 Technische  Ausschuss (TA)-Mitglieder plus Vertreter. sowie weitere Sitze im Gemeinschaftsausschuß (GA) und zum AZV-Verband und Aufsichtsratssitze. Ich bin festes Mitglied im VA, 1. Stellvertreter in TA und  GA sowie Aufsichtsrat bei der GGZ GmbH und der WBZ.GmbH.


An sich entstand der erste Eindruck, dass in der neuen Periode mehr als zuletzt auch mit CDU- und LINKE-Fraktion gemeinsam die Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung ausgeübt und auch ansonsten einvernehmlicher an einem Strang gezogen werden könnte. Dies zeigte sich etwa bei der einvernehmlichen Ausschußbesetzung (zu der Einstimmigkeit erforderlich war und vorlag!), oder bei der Ablehnung der Vorschläge der Verwaltung zu einer Ausschuss-Reduzierung und in anderen Punkten.


Allerdings war dies bei der  Wahl der OB-Stellvertreter nicht mehr der Fall. Da der OB von der CDU kommt und sein 1. Stellvertreter von der LINKEN (die an sich nur noch 3. Fraktion ist), wäre es ein gutes Zeichen gewesen, das praktisch ohnehin kaum relevante Amt des 2. OB-Stellvertreters unserer Fraktion zu überlassen. Dies wurde von der CDU anfangs auch durchaus signalisiert. Allerdings griff dann doch wieder die alte Allianz aus CDU und LINKE. Bei der ersten Wahl erhielt StR Reichel  diesen "Posten", von dem er aber kurz darauf wieder zurücktrat (da  er sich als Ortsvorsteher von Krumhermerdorf zur Wahl gestellt hatte - Der Vorgang muss noch geprüft werden !) Obwohl die "Stimmenkönige" der CDU, die ansich als erstes in Frage kämen, offensichtlich dieses Amt nicht haben wollen, und auch StR Reichel hier zurücktrat, fand sich die CDU aber immer noch nicht bereit, aus oben genannten Gründen dieses uns zu überlassen. Nun ist StR Fiedler 2. OB-Stellvertreter.


HAUSHALT (HH): Dies wird uns in den nächsten 3-4 Monaten wohl im Stadtrat zu einem großen Teil beschäftigen. Der HH 2014 ist immer noch nicht da. Dazu gibt es wohl schon im September eine weitere gemeinsame Ausschusssitzung. Im Herbst soll er beschlossen werden - recht spät also, um es vorsichtig auszudrücken. Außerdem fehlen wohl noch  wichtige Punkte, die nach der sonstigen Beschlusslage eigentlich anstehen. Dazu sollen noch weitere Ausführungen folgen. Gleiches gilt für den HH 2015. Den Entwurf hat die Verwaltung für Ende 2014 angekündigt. Hier wird noch viel diskutiert und geklärt werden müssen.


Otmar Müller, Stadtrat FDP Zschopau, Fraktion BFW/FDP


 


 


 

5.09.2014

Wir bedanken uns bei unseren Wählern, dass Sie uns Ihr Vertrauen schenken!

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Zschopau und Krumhermersdorf,


wir möchten uns an dieser Stelle bei allen unseren Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken!


 


 


 

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27.05.2014

ENTSCHEIDUNG AM 25. MAI 2014, von OTMAR MÜLLER (dazu auch der nachfolgende Beitrag WAHL-FLYER FDP Zschopau 2014)

Wählt Zschopau kritische engagierte Stadt- und Kreisräte oder opportunistische Ja-Sager?


 


Der Zeitgeist ist gegen uns!. Und in Zschopau regiert der Klüngel. Viele spinnen jetzt wieder ihre Netze, nur auf eigenen Vorteil bedacht, und um persönlich in den nächsten Jahre im Trockenen und Warmen zu sitzen. Werden sie sich wieder durchsetzen ? Vieles spricht leider dafür. Nur Sie können das verhindern.!                                                                                                                                


Mein Statement zu Stadt- und Kreistagswahl 2014:                                                                                                                                                                                                                                                                                Liebe Zschopauer und Zschopauerinnen,

(also auch Krumhermersdorfer/innen, Ganshäuser/innen, Wilischthaler/innen etc)




am 25.05.2014 finden die nächsten Stadtratswahlen in Zschopau statt.


Ich habe nun seit 2009 im Stadtrat kritisch versucht, als Vertreter der Bevölkerung die Auf­gabe der Kontrolle der Stadtverwaltung im Rahmen der gesetzlichen „kommunalen Selbst­verwaltung“ intensiv wahrzunehmen. Damit habe ich mich sicherlich nicht überall beliebt gemacht. Dies wäre aber auch nicht die Aufgabe des Bürgervertreters „Stadtrat“, obwohl das einige Stadtratsmitglieder offensichtlich anders handhabten. Leider dringen durch Presse und sonstige „Kanäle“ nur manchmal die Dinge an die Öffentlichkeit, die tatsäch­lich im Stadtrat passieren. Vieles wird einstimmig oder mit großer Mehr­heit beschlossen. Häufig entsteht aber der Eindruck, dass vor allem Mitglieder der „großen“ Fraktionen und Parteien wenig Interesse an einer effektiven Kontrolle der hauptberuflichen Stadtver­waltung haben. Viele sitzen nur schweigend oder nur „abnickend“ im Stadtrat.


EINE KOMMUNALWAHL SOLLTE EINE PERSÖNLICHKEITSWAHL SEIN


Hier wird keine große Politik ge­macht, sondern werden die städtischen großen und kleinen Probleme und Aufgaben be­handelt. Deshalb ist auch die Partei- oder Listen­zugehörigkeit auf dieser Ebene zweit­rangig, soweit der Bewerber nicht von Links- oder Rechtsaußen kommt.


Der Stadtrat ist auch kein „Parlament“ im engeren Sinne (wie etwa Bundes- oder Landtag als Teil der Gesetzgebung – Legislative), sondern ein „Selbstverwaltungsorgan“ innerhalb der „Exekutive“ (Verwaltung), bestehend aus ehrenamtlichen Bürgern. Es soll die bezahl­ten hauptberuflichen Verwaltungsmitarbeiter und deren Spitzen (Oberbürgermeister, Amts­leiter etc.) unter­stützen, aber eben auch kontrollieren. Dies geht aber nicht mit un­kritischen Ja-Sagern und teilweise ferngesteuerten Mitgliedern, die Eigeninteressen oder Abhängig­keiten im Hinterkopf haben.


Deshalb biete ich an, (obwohl ich aus meiner Stadtratstätigkeit wegen meiner kriti­schen Einstellung sicherlich keinerlei persönlich oder geschäft­lich Vorteile hatte), in den nächsten 5 Jahren wieder in diesem Gremium für die Zschopauer Bevölkerung ehrenamtlich mitzuarbeiten.

Ich glaube sagen zu dürfen, nicht nur kritisiert, sondern auch konkrete Arbeit im Rahmen der Möglich­keiten eines Stadtrats geleistet zu haben. Die Presse macht dies nur wenig be­kannt. Dazu nur einige Beispiele:


- Ich nahm bisher an ALLEN (über 65 !) Stadtratssitzungen, unzähligen Ausschuss­- und sonstigen Gremiumssitzungen aktiv teil. Im übrigen beantragte und formulierte ich z.B. sogar städtische Satzungs­regelungen, was an sich Sache der hauptberuflichen Ver­waltung wäre.


- Nicht nur die Beantragung der Touristischen Werbetafeln für Zschopau an der Autobahn geht auf meine Initiative zurück. Vielmehr hatte sich die Stadtverwaltung ungeprüft schon damit abgefunden, dass für unser Schloss an der Autobahn nicht geworben werden dürfe, weil es zu wenig Besucher habe. Erst nach meiner weiteren Intervention wurde dies korrigiert, und alle Besucher (und nicht nur die des Museums) berücksichtigt. Nun steht auch ein tolles Schild mit dem Motiv unseres Schlosses an der Autobahn !


- Der Stadtrat beschloss die sogenannte „Brötchentaste“ auf städtischen Parkplätzen („erste ½ Stunde frei“). Dies setzte die Verwaltung lange einfach nicht um, sondern halbierte teilweise nur die Park­gebühren für die erste Stunde. Dies wäre sinnlos und würde den Zweck (Anlocken von Kunden auch für kurze Besorgungen mit dem Argument „Frei Parken“) nicht erfüllen. Erst auf mein penetrantes Nachhaken und Fordern wurde die „Brötchentaste“ auf dem Parkplatz „An den Anlagen“ eingeführt. Dies wird mittlerweile nicht nur von Kunden und Gewerbetreibenden, sondern auch von der Verwaltung positiv eingeschätzt.( - Außer von der „Linken“-Fraktion und Anderen, die übrigens jeweils sogar die Autobahnwerbung für Zschopau und das Schloss verhindern wollten !)


- Auch konnte der von der Verwaltung geforderte kostenintensive Umzug des Bauhofes, der praktisch einem Neubau entsprochen hätte, mit unserer Unterstützung vom Stadtrat verhindert werden. Gefördert werden konnte auch der Bau der Schwimmhalle durch die städtischen „Tochtergesellschaften“ GGZ bzw. WBZ, und vieles mehr.


SIE FINDEN MICH AUF IHREM STIMMZETTEL AUF DEM WAHLVORSCHLAG „Liste FDP“ an Nr. 1, zusammen mit 5 Bewerbern.


Sie haben 3 Stimmen, die Sie auf einzelne Bewerber, auch auf unterschiedlichen Listen, verteilen können. Sie können einem Bewerber mehrere (bis zu 3) Stimmen geben, haben aber insgesamt nur 3 Stimmen.


Auf Grund des Wahlrechts sind nicht automatisch die Be­werber mit den meisten Stimmen gewählt. Entscheidend ist vielmehr in erster Linie die Gesamtzahl der Stimmen einer Liste ! Erst innerhalb der Liste entscheidet dann die Stimmenzahl des einzelnen Bewerbers. Daher benötigt unsere Liste jede Stimme, um überhaupt einen oder mehrere unserer Kandidaten in den Stadtrat zu brin­gen.


DESHALB BITTE ICH UM IHRE 3 STIMMEN FÜR UNS !!


Und denken Sie daran: JEDE BEVÖLKERUNG HAT DIE STADTRÄTE, DIE SIE VERDIENT ! Sie haben es in der Hand ! Später jammern, gilt nicht !


Dies gilt übrigens auf für die WAHL ZUM   KREISTAG. Dort finden Sie mich (Wahlkreis 11) auf Liste FDP Nr. 1  


                                                                                                                                                                                                                                                       Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Otma
r Müller


 


 


 


 

21.05.2014

Unsere Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014

    
    

 

 

17.05.2014

Schloß Wildeck Zschopau - Werbung an der Autobahn (von Otmar Müller, FDP-Stadtrat Zschopau)

(Bild: Matthias Degen, freier Journalist.)         

Hat lange gedauert, aber endlich...............unsere "Touristische Hinweistafel an der Autobahn A 4". "Schloß Wildeck" als Motiv war angeblich nicht bekannt genug und hatte angeblich zu wenig Besucher, um als Motiv genehmigt zu werden. Allerdings hatten Behörde und Stadtverwaltung nicht geprüft, woher die von der Touristik (Frau Hübl) genannten niedrigen Zahlen stammen. Auf mein Nachhaken hin, wurden nicht nur die Museumskunden, sondern auch andere Besucher berücksichtigt. .....

.......Hat geklappt, das Schild (und ein zweites mit dem Motiv "Motorradstadt Zschopau") steht.

 

 

 

 

 

25.03.2014

KOMMUNALWAHL MAI 2014 ZSCHOPAU -

ACHTUNG - KOMMUNALWAHLEN  IN  SACHSEN  IM  MAI  2014


Wir suchen für Zschopau liberal gesinnte Bürgerinnen und Bürger als Kandidatinnen und Kandidaten ! 


Wenn Sie unsere Ziele teilen und an einem Umschwung in und für Zschopau mitarbeiten wollen, dann melden sie sich SOFORT bei uns  - Die Zeit drängt ! Es müssen rechtzeitg vor der Wahl noch etliche fristgebundene Formalien eingehalten werden


NICHT  NUR  JAMMERN,   SONDERN  HANDELN  !!!


 Otmar Müller (0177-6431799), FDP-Stadtrat


 


 

8.01.2014

AUS MEINER STADTRATSARBEIT (Fortsetzung)

von Otmar Müller


HAUSHALT, FREIBÄDER und anderes


Nun ist also auch der Haushalt 2013 für Zschopau beschlossen. Wie immer, haben die LINKEN ganz überwiegend zugestimmt, obwohl sie im Vorfeld der Haushaltsentwurf heftig kritisierten. Gründe für den Sinneswechsel kann ich nicht recht nachvollziehen.


Ich habe den Haushalt ABGELEHNT. Er zeigt keine Perspektiven für eine Entwicklung der Stadt. Dies zieht sich wie eine rote Linie durch die Stadtpolitik. Wenn in Zschopau ein Problem auftaucht, sucht die für die Problembewältigung zuständige und bezahlte Stadtverwaltung keine effektive Lösung, den Zustand zu verbessern. Nein, vielmehr wird entweder zugewartet, bis die Zeit das Problem selbst löst, oder aber, der Gegenstand des Problems wird gleich rigoros "entfernt". Die Verwaltung hat dann zwar keine Arbeit (und auch keine Verantwortung) mehr damit, das Leben in der Stadt und für deren Bürger wird aber ärmer.


Beispiel im Kleinen: An einem Spielplatz in Zschopau werden Beleuchtung und Spielgeräte von Rowdys beschädigt und zerstört. Die Verwaltung ergreift aber keine Massnahmen gegen diese Zerstörung und für den Schutz  des Spielplatzes. Nein !  Die Beleuchtung wird einfach abmontiert, und die Zahl der Spielgeräte auf ein rudimentäres Mass reduziert. Ergebnis: Der Platz wird kaum noch genutzt Die Stadtverwaltung aber hat nun damit kaum noch Arbeit. Dass der Platz selbst dann immer mehr von einem Personenkreis, für den der Platz sicher nicht gedacht war,  "zweckentfremdet" wird, wundert  sodann auch nicht mehr.


Beispiel im Großen: Trotz Versprechungen der CDU und des OB vor den Wahlen werden auch nach den Wahlen am Freibad Zschopau - wie auch schon über Jahre hinweg vorher - die notwendigen Sanierungsmassnahmen nicht ergriffen und auch von der eigentlich dafür bezahlten Verwaltung keine umsetzbaren Projekte und Finanzierungsideen entwickelt. Notwendig wären hierzu Visionen und findige Ideen der Verwaltung und Ihrer Spitze, also der zuständigen Amtsleitung und des OB. (Und wenn ein zaghafter "Vorschlag" des OB auf den Tisch kommt, stiimmt  der OB in der vorentscheidenden Stadtratssitzung nicht einmal seinem eigenen Vorschlag zu !)


Das Bad aber verrottet weiter vor sich hin, die Sanierung wird immer schwieriger. Und wenn das Bad nun stillgelegt ist, hat die bezahlte Verwaltung sich wieder Verantwortung und Arbeit vom Hals geschafft. Der Schritt zum endgültigen Abriss ist dann auch nicht mehr weit.  Das Leben in der Stadt ist aber wieder ein Stück ärmer und unattraktiver geworden!  Ein Teufelskreis !


So auch im Haushalt 2013: Herrn Kämmerer Schroth und seinem Team ist für die detailreiche und aufwendige Erstellung dieses Haushalts mit vielen Hunderten von Seiten zu danken, auch wenn dieser erst im Herbst für das laufende Jahr im Stadtrat zur Abstimmung kommt. Für den einzelnen eherenamtlichen Stadtrat sind in der "Doppik" die Details nicht mehr weitreichend überprüfbar und sollen es wohl auch nicht mehr sein. Dieses Problem ist zwar nicht Zschopaus Stadtverwaltung anzulasten, sondern liegt in der Doppik begründet.


Allerdings sollte dennoch aus einem Haushalt die Richtung erkennbar sein, in die die Verwaltungsspitze eine Stadt in den nächsten Jahren führen will. Ich sehe in diesem Haushalt aber keine positiven Perspektiven für eine solche Entwicklung der Stadt durch die Verwaltungsspitze. Weder im Hinblick auf eine Belebung des städtischen Lebens etwa durch Ausweisung von Baugebieten und Erhöhung der Attraktivität für zukünftige potentielle Bewohner, noch in wirtschaftlicher Hinsicht z.B. durch nachhaltige Aktivitäten zur Ansiedlung von Gewerbe und Unternehmen  ergeben sich ausreichende Ansätze. Im Gegenteil: Vorhandenes soll zurückgebaut und abgewickelt werden. Die Verwaltung schafft sich damit zwar wieder Probleme und Arbeit vom Hals. Die Stadt aber wird ärmer! Selbst Beschlusslagen des Stadtrates werden ignoriert ! So findet sich etwa die Ablehnung  der Schließung und des Rückbaus des Freibades Zschopaus durch den Stadtrat nicht im Haushalt wieder!


Daher ist der Haushalt abzulehnen !


 


 


 


 

20.11.2013

Freibad Zschopau: Stadtrat fordert OB zum Handeln auf

 Otmar Müller hält Gerichtsstreit um das Abstimmungsergebnis zum Bürgerentscheid für nicht hilfreich
Zschopau. Das Rathaus soll dem Stadtrat neue Vorschläge zum Freibad Zschopau unterbreiten. "Sie müssen sich jetzt kümmern und uns etwas auf den Tisch legen", forderte FDP-Stadtrat Otmar Müller zur Sitzung in dieser Woche Oberbürgermeister Klaus Baumann (CDU) auf. Auch Müller hatte wegen des umstrittenen Abstimmungsergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Kommunalaufsicht im Landratsamt Kontakt aufgenommen. Referatsleiter Rüdiger Hahne habe ihm mitgeteilt, dass es durchaus unterschiedliche Rechtsauffassungen gebe, wie die Stimmenthaltung des Oberbürgermeisters zu werten sei. Die Rechtslage wäre für ihn daher alles andere als klar, eine Klage denkbar, erklärte Otmar Müller zur Ratssitzung.

 

 

 

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12.03.2013

PETITION KREISVERKEHR AN DEN SÄCHSISCHEN LANDTAG

- ACHTUNG ! - EILT ! - BITTE SOFORT LESEN von Otmar Müller 04.01.2013


Das Thema " geplanter Kreisverkehr auf der Roscherwiese Zschopau" wird zwar nicht in Zschopau entschieden, da es sich um kein städtisches Projekt handelt. Dennoch sind natürlich Zschopauer Interessen betroffen.


Die Stadtverwaltung und ihre Führung scheint zwar den Kreisverkehr in der derzeit vorgesehenen Form selbst auch nicht  anzustreben.  Allerdings ist auch nicht erkennbar, dass sie sich mit der nötigen Vehemenz dagegen wendet. Die Stadt argumentiert nur, nicht zuständig zu sein und keinen weiteren Einfluss geltend machen zu können.


Ich wurde nun von dem Verein "IG-Zschopau" als FDP-Stadrat zu dem Thema angesprochen und um Mithilfe gebeten. Nach Rücksprache mit dem FDP-Landtagsabgeordnetenbüro konnte nun ein Kontakt hergestellt werden. Dies hat auch dazu geführt, dass nun eine sogenannte "Massenpetition" an den Sächsischen Landtag gegeben werden soll, zumal einerseits der Kreisverkehr eine sächsische Staatsstrasse betrifft und andererseits und FDP-MdL Tino Günther Vorsitzender des Petitionsausschusses im Landtag ist.


Der jetzt vorgesehene Kreisverkehr zerstört nicht nur die "Roscherwiese". Vielmehr könnten bei Bau einer "normalen" Abzweigung oder wenigstens bei einer Verschiebung des Kreisverkehrs in den Bereich der jetzigen Abzweigung (und eventuell Verkleinerung) immense Kosten gespart werden.                                                                                                                     


Egal, ob diese die Stadt oder das Land aufbringen müssten - betroffen ist letztendlich doch immer der Bürger. So könnte dann etwa der sonst notwendige Bau einer riesigen etwa 100 Meter langen Stützmauer vermieden werden.


Ich unterstütze die Petition. Unter www.ig-zschopau.de kann der Text der Petition abgerufen, ausgedruckt und unterschrieben werden. Dort ist auch benannt, an welchen Stellen in Zschopau die Petition abgegeben werden kann. Da die Aktion schnell und kurzfristig ablaufen soll, bitte ich, dies sofort zu tun. Schon bis 10. Januar 2013 sollen die Unterschriften gesammelt und dann an den Landtagsausschuss eingereicht werden.


Otmar Müller


 


 


 


 

4.01.2013